Home Mietwagen Kein Uber Black für Berlin

Das Berliner Landgericht hat den Chauffeur-Service Uber in der Hauptstadt vorerst verboten. Laut der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in Berlin ist es grundsätzlich nur Personen, die eine Genehmigung nach den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) innehaben, erlaubt, eine entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Fahrgästen zu übernehmen. Des Weiteren haben im Stadtgebiet Berlins in dieser Hinsicht nur angemeldete Taxen das Recht eine professionelle Personenbeförderung zu betreiben. Auf all diese Punkte treffen die Angebote von Uber nicht zu. Daher wurde von einem Berliner Gericht im Eilverfahren eine einstweilige Verfügung gegen die umstrittene Uber Black App ausgesprochen.

Nach Aussagen einer Gerichtssprecherin wurde Uber in Berlin untersagt diese App zu nutzen. Demnach hatte eine Klage von Berliner Taxiunternehmer gegen das US-Unternehmen Erfolg. Uber dürfte dieses Urteil allerdings nicht weiter groß aus der Fassung bringen. Schließlich hat das Unternehmen den Betrieb der Uber Black App in Berlin schon im vergangenen Herbst eingestellt. Der Fahrdienst wird gegen den Richterspruch deshalb auch nicht vorgehen. „Wir sind enttäuscht, aber wir akzeptieren das Urteil des Gerichts“, sagte ein Uber-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch.

Auch für Fahrgäste, die den Uber Dienst nutzen, hat das Urteil Folgen. Sie sind bei Unfällen rechtlich nicht abgesichert und gehen versicherungsbezogene Risiken ein. Das Urteil bedeutet aber noch lange nicht, dass sich Uber in Berlin geschlagen gibt. Die US-Amerikaner arbeiten mit allen Mitteln daran, in der deutschen Hauptstadt eine Lizenz für ihren Limo-Service gemäß den geltenden Rechtsbestimmungen zu erhalten. Der nächste Rechtsstreit dürfte demnach nicht lange auf sich warten lassen, nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen deutschen Städten.